Liebe Mitbürger*innen,

Meine Rede zur Einbringung des städtischen Haushalts 2021 in der Ratssitzung vom 09.02.2021:

– Haushaltsrede 2021 BM –

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Steinheim, verehrte Gäste, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

Seit einem Jahr hat uns die Corona Pandemie fest im Griff. So gerne ich Ihnen heute einen festen Zeitpunkt nennen möchte, wann wir wieder in ein „normales“ Leben zurückkehren können, so sehr ist es mir aber bewusst, dass diese nationale und internationale Kraftanstrengung unsere Gesellschaft noch länger beschäftigen wird. In 2021 werden wir unseren Kampf gegen Covid-19 in voller Hoffnung fortführen. Bund und Länder legten im letzten Jahr volumenstarke Konjunktur- und Stützungsprogramme auf, um übermäßige Belastungen für betroffene Unternehmen, Selbständige, Arbeitnehmer*innen und Kommunen zu sichern. Für uns Steinheimer haben die Abschlüsse der letzten Haushaltsjahre eine stabile Basis für Folgejahre gelegt, die Stabilisierungsmaßnahmen von Bund und Land und sogenannte Einmaleffekte für 2020 einen positiven Jahresabschluss bewirkt.

Dennoch dürfen mit Blick auf die Folgejahre keineswegs euphorisch sein und wirken. Die mittelfristige Finanzplanung der kommenden Jahre bis 2024 zeigt, dass die finanzielle Situation unserer Stadt höchst unsicher und auch besorgniserregend ist.

Winston Churchill sagte einmal:

„Ein Optimist sieht eine Gelegenheit in jeder Schwierigkeit, ein Pessimist sieht eine Schwierigkeit in jeder Gelegenheit.“

Dieses Zitat dient mir als Motivation, um in den kommenden Jahren unsere Großgemeinde trotz aller Schwierigkeiten weiterzuentwickeln und bereits geplante oder bereits begonnene Projekte umzusetzen, denn in den vergangenen Jahren haben wir genau solche Projekte gemeinsam geplant, gestaltet und realisiert, die heute in dieser schwierigen Zeit für uns so wichtig sind, beispielhaft ist die Stadthalle zu nennen.

Die Kommunen, die jetzt in der Lage sind, ihre kommunale Entwicklung anzupassen, um demographischen Wandel anzugehen und technische Entwicklung voranzutreiben, die es schaffen, ein bedarfsgerechtes Leistungsangebot für ihre Bürger*innen aufrecht zu halten, die werden die Krise überwinden können. Dazu möchte ich mit unserer Großgemeinde zählen.

Für die Stadt Steinheim sind mit dem Programm Stadtumbau-West und IKEK zwei Bereiche abgesteckt, in denen die örtliche Entwicklung vorangetrieben wird.
Mit der Maßnahme „Quartier am Kump“ haben wir im vergangenen Jahr durch Immobilienerwerb und Architektenwettbewerb zur Umsetzung bzw. Gestaltung des Quartiers begonnen. Für mich das Projekt zur Innenstadtgestaltung, Wandel vom stationären Einzelhandel hin zum Dienstleistungsbereich und generationsübergreifenden Wohnen. Wir stecken mitten in der Phase der Projektplanung. Erfreulich ist, wir bieten zukünftig neue Möglichkeiten der Kinderbetreuung, Seniorenbetreuung und weiteren Dienstleistungen wie Ergo,- oder Logopädie. Wir haben uns mit diesem Projekt darüber hinaus bei der Regionale beworben, möchten als Vorreiter für andere Kommunen gelten und: Anfragen zeigen uns, dass Interesse an weiterer Belebung der Innenstadt vorhanden ist, wir sind im Gespräch mit Investoren, um auch die Gastronomie am Kump wieder zu beleben. Wir haben die Emmerauen im vergangenen Jahr als Naherholungsgebiet für unsere Stadt weiterentwickelt und wollen auch hier noch weiterentwickeln.

Stadtumbau-West bedeutet aber auch die Umgestaltung des innerstädtischen Rings analog zur oberen Marktstraße. Diese Maßnahme ist auch im Haushalt 2021 und für die Folgejahre mit aufgenommen und ist im Zusammenhang mit der Entlastungsstraße und der Umschwenkung der Lother Straße auf die Hagedorner Straße zu sehen. Gilt es beim Thema Entlastungsstraße um die Verkehrsberuhigung in der Schieder Str über die Hospitalstraße bis zur Rolfzener Straße, dient die Umschwenkung der Lother Str auf die Hagedorner Str auch der Verkehrsberuhig entlang dem bestehenden und weiter zu entwickelnden Neubaugebiet Steinwards Feld.
Wir stehen beim Thema Entlastungsstraße mit Unterstützung der BezReg DT mitten im Verfahren der „Flurbereinigung“, hier gilt dank der Unterstützung unserer heimischen Landwirtschaft.

Diese Projekte gilt es in den nächsten Jahren im Schwerpunkt umzusetzen, stehen sie für nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.
Im Oktober 2018 verabschiedet, in 2019 gestartet und in 2020 bereits Projekte in Grevenhagen, Sandebeck und Ottenhausen umgesetzt.
Unser Projekt „IKEK“, ein Projekt, die dörflichen Strukturen zu stützen bzw. zu stärken, für Bergheim mitten im Prozess, Vinsebeck ist im Planungsprozess Dorfplatz, erste Schritte in Eichholz und Rolfzen sowie Hagedorn sind gemacht, hier werden wir in 2021 weiter für verschiedenste Projekte ansetzen.

IKEK bedeutet eine Verbesserung der Daseinsvorsorge. Hier können wir stolz auf das bereits Geleistete und auf das, was noch folgt, sein. Hier gilt mein Dank besonders dem Ehrenamt, die bei der Umsetzung der Projekte mit anpacken.

Ich glaube, es wird deutlich, dass wir eben nicht in Lethargie verfallen und Zukunftsplanung vernachlässigen, sondern kommunale Entwicklung nachhaltig und unter dem Aspekt des Gemeinwohls sehen.

Ein weiteres Augenmerk gilt dem Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und der Feuerwehr, einem Ehrenamt, das gerade in der Corona Pandemie vor besonderen Herausforderungen und Gefahren steht. Mein Dank gilt den Kameraden*innen unserer Freiwilligen Feuerwehr Steinheim für ihren Einsatz. Hierfür stellen wir für Ausrüstung, Ausstattung und Fahrzeuge erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung.

Ein besonders Anliegen ist es für mich, nicht nur für gute Bildungsmöglichkeiten in unserer Kommune und weiterhin für ein gutes Wohnumfeld in unserer Kernstadt und den Dörfern zu sorgen, dafür Wohnraum und Bauland zur Verfügung zu stellen, sondern auch für junge Familien das Angebot an KITA Plätzen zur Verfügung zu stellen. Wir haben im vergangenen Jahr hier für zusätzliche KITA Plätze dank eines neuen Trägers gesorgt, werden dieses mit dem Quartier am Kump weiter ausbauen. Unsere Neubaugebiete in Kernstadt und Ortschaften sind stark nachgefragt, Bauland wird knapp, unsere Einwohnerzahl ist im letzten Jahr um knapp 100 Einwohner auf 12700 gestiegen.

Ein Indiz dafür, dass Investitionen fruchten und wir mit guter Schulinfrastruktur die Bedarfe unserer Familien decken, nicht nur aus Steinheim. Deshalb ist es mir ein persönliches Anliegen, gerade im Bereich der Digitalisierung weiter in unsere Schullandschaft nicht nur durch Ausbau der Netzwerkstrukturen, sondern auch mit Personal zu unterstützen.

Meine Damen und Herren, wir werden in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen von ca. 7,6 Mio € unsere Großgemeinde in den verschiedensten Bereichen weiter entwickeln, ich habe nur die größten Projekte genannt. Investitionen, die auch durch lokale Unternehmen bzw. Handwerksbetriebe umgesetzt oder unterstützt werden können und somit als notwendige Konjunkturimpulse dienen.

Für unsere Bürger*innen bleiben die Besteuerungsgrundlagen, die Hebesätze bei der Grundsteuer A und B unverändert.

Ich möchte mich an dieser Stelle für die Unterstützung und kollegiale Zusammenarbeit aus Politik und Verwaltung bedanken, ohne dieses ständen wir heute in Steinheim trotz Corona Pandemie nicht da, wo wir sind.

Bevor ich an unseren Kämmerer Herrn Senneka, dem ich besonderen Dank für sein Engagement bei der Aufstellung des HH Plans 2021 und darüber hinaus für seine kollegiale Unterstützung als mein allgemeiner Vertreter ausspreche, lassen Sie mich abschließend noch etwas sagen:

Ich habe bewusst auf „Zahlen“ verzichtet, wollte meine Einschätzung zur besonderen Situation und Zukunft unserer Großgemeinde in Zeiten der Pandemie darstellen.

Ich erwähnte bereits, dass der Haushalt 2021 in erster Linie die begonnenen Maßnahmen weiterführt, zusätzliche Schwerpunkte bei Digitalisierung in Schulen aber auch Verwaltung setzt.

Wie auch die Vorjahreshaushalte trägt der Haushalt 2021 zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Stadt Steinheim bei, beunruhigt bin ich aufgrund Planungsunsicherheiten für den zu beschließenden und die folgenden Haushalte.

Wir alle sind gefordert, hier flexibel und kollegial zu agieren, dazu gehört es auch, die Sache in den Vordergrund zu stellen.

Doch zum „Zahlenwerk“ nun mehr, ich bitte unseren Kämmerer – Herrn Senneka – uns den Haushaltsentwurf 2021 vorzustellen.

Vielen Dank

gez.

Carsten Torke
Bürgermeister